Unterlassungsklage

Aussprache

IPA: [ʊntɐˈlasʊŋsˌklaːɡə], Plural: [ʊntɐˈlasʊŋsˌklaːɡn̩]

Bedeutungen

deutsches Zivilprozessrecht: Unterform der Leistungsklage, mit der der Kläger einen Anspruch auf Unterlassung eines ihn in seinen Rechten verletzenden Verhaltens oder auf Beseitigung einer seine Rechte verletzenden Störung geltend macht

Gegenwörter

Feststellungsklage, Gestaltungsklage

Oberbegriffe

Leistungsklage

Beispiele

„Man spricht zwar von negatorischer, quasinegatorischer und vorbeugender Unterlassungsklage, meint damit aber keine Klageformen, sondern materielle Ansprüche."

Beispiele

„Wie die allgemeine Leistungsklage auf positives Tun der Verwaltung wird auch die Unterlassungsklage als ‚negative Leistungsklage' in der VwGO nicht ausdrücklich geregelt, aber in mehreren Vorschriften anerkannt bzw. vorausgesetzt […]."

Beispiele

„Die sonstige Leistungsklage kann auch als Unterlassungsklage erhoben werden."

Charakteristische Wortkombinationen

negatorische Unterlassungsklage, quasinegatorische Unterlassungsklage, vorbeugende Unterlassungsklage